05/2020 Quarantäne-Regeln für Reiserückkehrer entfällt bald in ganz Deutschland |  In NRW müssen sich Reiserückkehrer nicht mehr in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Das gilt für ...

Für Bier darf nicht mit der Angabe „bekömmlich“ geworben werden

Der Bundesgerichtshof hat mir Urteil vom 17.5.2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffes „bekömmlich“ in einer Bierwerbung unzulässig ist.

Nach den Feststellungen des Berufungsgerichtes wird der Begriff „bekömmlich“ durch die angesprochenen Verkehrskreise als „gesund“, „zuträglich“ und „leicht verdaulich“ verstanden. Er bringt bei einer Verwendung für Lebensmittel zum Ausdruck, dass dieses im Verdauungssystem gut aufgenommen und – auch bei dauerhaftem Konsum – gut vertragen wird.

BGH, Urteil vom 17.5.2018,. I ZR 252/16

Unsere Rechtsgebiete